Wassenaar-Abkommen
Was ist das Wassenaar-Abkommen?
Das Wassenaar-Abkommen, zu Englisch auch bekannt als Wassenaar Arrangement on Export Controls for Conventional Arms and Dual-Use Goods and Technologies, ist ein multilaterales Abkommen zur Exportkontrolle bei Rüstungsgütern und Gütern mit ziviler und militärischer Verwendung. Sein Name ist auf die Vorstadt von Den Haag zurückzuführen, wo das Abkommen ausgehandelt wurde. Gründungsmitglieder sind 33 Länder – darunter Japan, die Schweiz, Kanada, die USA, Frankreich, die Niederlande und Deutschland. China ist nicht Mitglied. Ähnlich wie beim Vorläufer CoCom werden Listen über rüstungsrelevante Güter gepflegt. Die Länder entscheiden selbst über die Ablehnung oder Bewilligung von Lieferanfragen aus Drittstaaten, sind aber dazu verpflichtet, die anderen Mitgliedsstaaten über die Verwaltung in Wien zu informieren.