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November 4, 2021

EU und USA beenden jahrelangen Zollstreit

Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben sich darauf geeinigt, den schwelenden Streit über die vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018 verhängten Stahl- und Aluminiumzölle zu beenden. Damit wurde ein Störfaktor in den transatlantischen Beziehungen beseitigt und ein Anstieg der EU-Vergeltungszölle abgewendet.

Die EU und die USA haben ihren langjährigen Streit über US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus Europa beigelegt. Wie US-Handelsministerin Gina Raimondo am Rande des G20-Gipfels in Rom Ende Oktober 2021 ankündigte, werden die vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump vor drei Jahren eingeführten Sonderzölle aufgehoben.

Demnach könnten „begrenzte Mengen“ an Stahl und Aluminium aus der EU wieder zollfrei in die USA eingeführt werden. Im Gegenzug würde die EU darauf verzichten, Zölle auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans und Harley-Davidson-Motorräder zu erheben.

Der Handelskonflikt wurde 2018 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump angezettelt. Trump hatte Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte verhängt. Die EU reagierte mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter. Trump hatte die Sonderzölle mit „nationalen Sicherheitsinteressen“ begründet. Die EU fand dies unglaubwürdig und geht davon aus, dass es darum ging, die US-Wirtschaft vor unerwünschter Konkurrenz zu schützen.

Schon im Mai hatte die EU Schritte unternommen, um die Beziehungen zu verbessern. Sonderzölle auf Produkte wie Flugzeuge, Wein oder Ketchup wurden bis 2026 ausgesetzt. Bei einigen Vergeltungszöllen verzichtete die EU auf geplante Erhöhungen. So schlug die EU etwa auf amerikanischen Whiskey nur einen Zoll von 25 Prozent statt der zunächst vorgesehenen 50 Prozent auf. Am 1. Dezember wären neue Zollerhöhungen fällig geworden. Dies ist nun mit der Einigung abgewendet worden.

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