Einfuhr medizinischer Ausrüstung: EU verzichtet auf Steuern und Zölle

Die Europäische Union (EU) hat angekündigt, vorübergehend auf Zölle und Mehrwertsteuern auf die Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstung aus Nicht-EU-Ländern zu verzichten, um den Kampf gegen das Coronavirus zu unterstützen.

Die Entscheidung wurde auf Antrag der Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs getroffen, um die finanzielle Beschaffung der dringend benötigten medizinischen Geräte finanziell zu erleichtern.

Die Maßnahme gilt für Masken und Schutzausrüstung sowie für Testkits, Beatmungsgeräte und andere medizinische Geräte.

“Dies ist unser Beitrag, um den Preisdruck für medizinische Geräte und Schutzausrüstungen zu verringern und sie erschwinglicher zu machen.” sagte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Videobotschaft.

Am 20. März 2020 hatte die Kommission alle Mitgliedstaaten sowie das Vereinigte Königreich aufgefordert, eine Zoll- und Mehrwertsteuerbefreiung von aus Drittländern importierten Schutzausrüstungen und anderen medizinischen Geräten zu beantragen. Alle Mitgliedstaaten und das Vereinigte Königreich haben dies nach EU-Angaben getan. Die Kommission habe die Anträge aller Mitgliedstaaten rasch genehmigt, so die Institution.

Die Entscheidung zu Aussetzung der Zölle und Mehrwertsteuern gilt rückwirkend für alle Einfuhren ab dem 30. Januar und ist zunächst für einen Zeitraum von sechs Monaten angesetzt.